Anerkennung der Tagesordnung

Nachtrag: 05.02.2021 Nummer 2
Einrichtung eines Impftelefons bei der Stadt Rheinbach

Bürgeranträge

Bürgerantrag vom 09.07.2019 zum Aufstellen eines schützenden Unterstandes mit Lagermöglichkeit für den Ampeldienst in Merzbach

Ortsrecht

Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheinbach

Allgemeine Angelegenheiten

Förderantrag im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“
hier: Beachvolleyballplätze im Freizeitpark

Delegierung der Angelegenheiten des Rates auf den Haupt- und Finanzausschuss gemäß § 60 Absatz 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Nachtrag: 03.02.2021 Nummer 1
Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung auf die Grundschulen

Finanzangelegenheiten

Stellenplan 2021

Ermächtigungsübertrag für Investitionsauszahlungen des Jahres 2020

Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Haushaltssicherungskonzept

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2021 zur Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Haushaltssicherungskonzept;
hier: Realisierung preiswerten Wohnraums ermöglichen

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.02.2021 zur Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Haushaltssicherungskonzept; hier: Baulandmanagement

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2021 zur Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Haushaltssicherungskonzept;
hier: Realisierung des Radwegenetzes

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2021 zur Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Haushaltssicherungskonzept;
hier: Attraktivität der Hauptstraße erhalten

Grundstücksangelegenheiten

Bau- und Planungsangelegenheiten

Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.06.2020 "Durch Zufall besser beraten - Neues Format zur Beteiligung der Einwohner*innen"

Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021 betreffend Bebauungsplan Rheinbach-Wormersdorf Nr. 16 "In den Gärten";
hier: Vermarktung der Grundstücke

Anfragen

Mitteilungen des Vorsitzenden

Allgemeine Angelegenheiten

Finanzangelegenheiten

Bau- Vergabe- und Planungsangelegenheiten

Vergabe von Dachdeckerarbeiten zur Dachsanierung des Umkleidetraktes der Sporthalle Berliner Straße

Grundstücksangelegenheiten

Städtebaulicher Vertrag Majolika-Areal sowie gesetzliches Vorkaufsrecht nach § 24 ff. BauGB; hier: Grundstück Gemarkung Rheinbach, Flur 4, Flurstück 839

Vertrag über die technische Erschließung der Grundstücke in der Straße Heeg mit den Flurstücksnummern 259-267 (Flur 38)

Vorkaufsrecht nach § 24 ff. BauGB; hier: Grundstück Gemarkung Rheinbach, Flur 15, Flurstück 437

Nachtrag: 03.02.2021 Nummer 1
Vorkaufsrecht nach § 24 ff. BauGB; hier: Grundstück Gemarkung Rheinbach, Flur 27, Flurstück 113

Nachtrag: 05.02.2021 Nummer 2
Vorkaufsrecht nach § 24 ff. BauGB; hier: Grundstück Gemarkung Rheinbach, Flur 27, Flurstück 66

Personalangelegenheiten

Mitteilungen des Vorsitzenden

Mündliche Anfragen