SessionNet | Rat - 30.06.2014

Sitzung

Rat/017/2014

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Himmeroder Hof, Himmeroder Wall 6, 53359 Rheinbach, konstituierende Sitzung des 10. Rates der Stadt Rheinbach

Datum

30.06.2014

Zeit

18:00-19:20 Uhr

Einladung Ausschüsse

Ergänzung zur Einladung

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Wortprotokoll

Mitteilungsvorlage

MI/0070/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Mitteilungsvorlage

MI/0071/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: siehe unten

Wortprotokoll

Mitteilungsvorlage

MI/0081/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0419/2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 üplan-aplan JR 2009 - 2011, Mehrbedarf 2009

Anlage 2 üplan-aplan JR 2009 - 2011, Mehrbedarf 2010

Anlage 3 üplan-aplan JR 2009 - 2011, Mehrbedarf 2011

BV/0421/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

Antrag der UWG-Fraktion vom 10.06.2014 betreffend Verkehrsberuhigung der Hauptstraße durch Umwandlung in verkehrsberuhigten Bereich

AN/0115/2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

Ö 2 TexteAnerkennung der Tagesordnung

Ö 3 TexteFeststellung der/des Altersvorsitzenden

Ö 4 VO1 Dok.TexteBestellung der Schriftführung für den Rat der Stadt Rheinbach

Ö 5 VO1 Dok.TexteVereidigung des Bürgermeisters und Amtseinführung

Ö 6 VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

Ö 7 Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/-innen

Ö 7.1 VO1 Dok.TexteWahl der stellvertretenden Bürgermeister/-innen; hier: Festlegung der Zahl der Stellvertreter/-innen

Ö 7.2 VO1 Dok.TexteWahl der stellvertretenden Bürgermeister/-innen

Ö 8 VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister/innen

Ö 9 Finanzangelegenheiten

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteZuleitung der Jahresabschlüsse 2009, 2010 und 2011 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW undVerweisung des Jahresabschlusses 2011 in den Rechnungsprüfungsausschuss gem. § 101 Abs. 1 GO NRW

Ö 9.2 VO4 Dok.TexteKenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben der Haushaltsjahre 2009, 2010 und 2011

Ö 10 Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern

Ö 10.1 VO2 Dok.TexteAntrag der UWG-Fraktion vom 10.06.2014 betreffend Verkehrsberuhigung der Hauptstraße durch Umwandlung in "verkehrsberuhigten Bereich"

Ö 11 TexteMitteilungen des Vorsitzenden

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Planungsangelegenheiten

N 12.1 Erneuerung der Kanalisation, der Trinkwasserversorgungsleitungen und teilweise des Gehweges im Weilerweg, Rheinbach Kernstadt; hier Nachtragsbeauftragung von Bauleistungen zur Umgestaltung und Erneuerung der Fahrbahnflächen

N 12.2 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Bauvorhaben Pallottistraße

N 13 Mitteilungen des Vorsitzenden

N 14 Bekanntgabe von Beschlüssen