SessionNet | Rat - 12.12.2016

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Mitteilungsvorlage

Anlage zum Sachstandsbericht zur Resolution des Rates zur Abschaltung der belgischen Atomfraftwerke in Tihange und Doel

BV/0624/2015/2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0831/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0540/2015/12

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Mitteilungsvorlage

MI/0540/2015/2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0807/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

Beschlussvorlage

1. Grundsatzerläuterungen zu Kostenträger, Konten, Kostenstellen

2. Schema Aufbau Controlling

3. Prognose Jahresergebnis 2016 sonstiger allgemeiner Haushalt

4. Zusatzinformationen Gewerbesteuer und Anteil Einkommensteuer

5. Prognose Jahresergebnis 2016 Bereich Asyl Flüchtlinge

BV/0814/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

JA 2015

Vorlage mit Beschluss

BV/0802/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0808/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

1. Gebührenkalkulation Kehrdienst.pdf

2. Gebührenkalkulation Winterdienst.pdf

3. Änderungssatzung

BV/0811/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

1. Kalkulation Abwassergebühren

2. Kalkulation Kleineinleiter

3. Änderungssatzung

BV/0812/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 Kalkulation Friedhof 2017

Anlage 2 Änderungssatzung Friedhof 2017

BV/0813/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1, Abb. 1 Luftbild

Anlage 1, Abb. 2 Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss 10.05.99

Anlage 3 Auszug aus dem Regionalplan

Anlage 4 Auszug aus dem rechtsgültigen Flächennutzungsplan

Anlage 5 Geltungsbereich FNP-Änderung

Anlage 6 Geltungsbereich B-Plan

BV/0823/2016

Beschluss: siehe unten

Beschlusstext

Antrag

Antrag der FDP-Fraktion vom 08.08.2016; betr.Handlungskonzept zur Verbesserung des Pflegezustandes der städtischen Grünflächen

AN/0255/2016

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Antrag

Antrag der CDU-Fraktion vom 22.09.2016; betr. Verkehrsberuhigung der Hauptstraße; hier Ausweisung als Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich

AN/0252/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Vorlage mit Beschluss

Anlage 1 - Antrag Bündnis 90 Die Grünen

Anlage 2 - Antrag SPD Fraktion

Anlage 3 - Rahmenvereinbarung

BV/0803/2016

Beschluss: siehe unten

Beschlusstext

Antrag

Antrag des Ratsherrn Claus Wehage - CDU-Fraktion - vom 03.10.2016 (eingegangen am 21.10.2016; betr. Bennung eines Patzes in der Rheinbacher Kernstadt in Platz der Deutschen Einheit

AN/0254/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Antrag

Antrag des Ratsherrn Claus Wehage - CDU-Fraktion - vom 11.10.2016 (eingegangen am 21.10.2016); betr. Informationsrunde mit dem Stadtjugendparlament und Mitgliedern der Ratsfraktionen der Stadt Rheinbach

AN/0253/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Antrag

Antrag der FDP-Fraktion vom 22.07.2016; betr. Digitale Bildung

AN/0245/2016/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Antrag

Antrag der SPD-Fraktion vom 09.08.2016 betreffend Investitionsprogramm für den Schulbereich - Gute Schule 2020

AN/0247/2016/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Antrag

Antrag des Ratsherrn Karl-Heinrich Kerstholt - SPD-Fraktion - vom 22.11.2016 betreffend Absicherung des Schulhofes der Katholischen Grundschule Merzbach

AN/0261/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Anfrage vom 16.03.2016

Antwortschreiben vom 30.03.2016

Anlage zu TOP 8.1. Namentliche Abstimmung

AN/0250/2016

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 20, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Antrag

Bürgerantrag auf Einrichtung einer Waldbestattung in Rheinbach vom 15.09.2016

AN/0251/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Wortprotokoll

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteAnerkennung der Tagesordnung

Ö 2 VO2 Dok.TexteResolution des Rates der Stadt Rheinbach zur Abschaltung der belgischen Atomkraftwerke in Tihange und Doel; hier Sachstandsbericht

Ö 3 VO1 Dok.TexteOrdnung für die Rats- und Ausschussmitglieder der Stadt Rheinbach (Ehrenordnung)

Ö 4 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und Gremien

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteErsatzwahlen zu Ratsausschüssen und Gremien; hier: Ausschuss für Schule, Bildung und Sport

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteErsatzwahlen zu Ratsausschüssen und Gremien; hier: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ö 5 VO3 Dok.TexteAbschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle beim Rhein-Sieg-Kreis

Ö 6 Empfehlungen aus den Ausschüssen

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteEhrungen der Stadt Rheinbach

Ö 6.2 Finanzangelegenheiten

Ö 6.2.1 VO6 Dok.Controllingbericht 2016

Ö 6.2.2 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2015, die Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ö 6.2.3 VO2 Dok.TexteEntwurf des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2017 und der Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020

Ö 6.2.4 VO1 Dok.TexteÄnderung des Beitrags- und Gebührentarifs zur Beitrags- und Gebührenordnung der Satzung der Stadt Rheinbach über die Benutzung öffentlicher Einrichtungen des Wasserwerks - Wasserbezugsordnung - vom 03.08.1981

Ö 6.3 VO4 Dok.TexteNeufestsetzung der Straßenreinigungsgebühren für die Bereiche "Kehrdienst" und "Winterdienst" ab dem 01.01.2017

Ö 6.4 VO4 Dok.TexteNeufestsetzung der Kanalbenutzungsgebühren und der Benutzungsgebühren für Grundstücksentwässerungsanlagen ab dem 01.01.02017

Ö 6.5 VO3 Dok.TexteNeufestsetzung der Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2017

Ö 6.6 Planungsangelegenheiten

Ö 6.6.1 VO7 Dok.TexteEntwicklung der Flächen "Wolbersacker" in Rheinbach; a) Aufstellung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheinbach für den Bereich "Wolbersacker"; b) Neufassung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Rheinbach Nr. 59 "Wolbersacker"

Ö 7 Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion vom 08.08.2016; betr.: Handlungskonzept zur Verbesserung des Pflegezustandes der städtischen Grünflächen

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion vom 22.09.2016; betr.: Verkehrsberuhigung der Hauptstraße; hier: Ausweisung als "Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich"

Ö 7.3 VO5 Dok.TexteAnträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.09.2015 und der SPD - Fraktion vom 14.07.2016 betr.: Beitritt zur Rahmenvereinbarung zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Ö 7.4 VO2 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Claus Wehage - CDU-Fraktion - vom 03.10.2016 (eingegangen am 21.10.2016); betr.: Benennung eines Platzes in der Rheinbacher Kernstadt in "Platz der Deutschen Einheit"

Ö 7.5 VO2 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Claus Wehage - CDU-Fraktion - vom 11.10.2016 (eingegangen am 21.10.2016); betr.: Informationsrunde mit dem Stadtjugendparlament und Mitgliedern der Ratsfraktionen der Stadt Rheinbach

Ö 7.6 VO2 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion vom 22.07.2016; betr.: Digitale Bildung

Ö 7.7 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion vom 09.08.2016 betreffend Investitionsprogramm für den Schulbereich - Gute Schule 2020

Ö 7.8 VO2 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Karl-Heinrich Kerstholt - SPD-Fraktion - vom 22.11.2016 betreffend Absicherung des Schulhofes der Katholischen Grundschule Merzbach

Ö 8 Bürgeranträge

Ö 8.1 VO4 Dok.TexteAntrag eines Einwohners auf Einrichtung einer Einwohnerfragstunde in die nächste Sitzung des Rates

Ö 8.2 VO2 Dok.TexteBürgerantrag auf Einrichtung einer Waldbestattung in Rheinbach gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

Ö 9 TexteMitteilungen des Vorsitzenden

Nicht öffentlicher Teil:

N 10 Grundstücksangelegenheiten

N 10.1 Nachtrag: 12.12.2016 Verkauf von Teilflächen aus den städtischen Grundstücken Gemarkung Rheinbach, Flur 6, Nrn. 132 & 133

N 11 Bestellung eines Leiters und des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Rheinbach

N 12 Beschaffung eines Löschfahrzeuges für die Löschgruppe Flerzheim

N 13 Mitteilungen des Vorsitzenden

N 14 Bekanntgabe von Beschlüssen