Sitzung
HAF/044/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Schweigelstraße 23, 53359 Rheinbach
Datum
06.05.2019
Zeit
18:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anerkennung der Tagesordnung

Beschluss: siehe unten

 
Ö 2
Bestellung der Schriftführung für den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0460/2014/2
Ö 3
Finanzangelegenheiten
 
Ö 3.1
Inanspruchnahme der Befreiungsregelung des § 116 a GO NRW (Befreiung von der Pflicht Gesamtabschlüsse aufzustellen) und Vergabe der Aufstellung der Gesamtabschlüsse 2010 bis 2018 an einen Dritten

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/1203/2019
Ö 4
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2019 betreffend der Einrichtung eines virtuellen Bürgerbüros mit festgelegten Online-Sprechzeiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AN/0382/2019/1
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.02.2019 betreffend die Veräußerung von Grünflächen

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/0391/2019/1
Ö 6
Mitteilungen des Vorsitzenden
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Finanzangelegenheiten
 
N 7.1
Ablehnung des Antrages auf Billigkeitserlass für an Pflegestellen außerhalb des Tierschutzvereins Gnadenhof Anna e.V.
 
N 7.2
Amtsblatt der Stadt Rheinbach "kultur & gewerbe"
 
N 8
Personalangelegenheiten
 
N 8.1
Allgemeine Festlegung triftiger Gründe für die Nutzung
 
N 9
Mitteilungen des Vorsitzenden