SessionNet | Rat - 26.11.2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Wortprotokoll

Informationsvorlage

Dienstanweisung Finanzbuchhaltung, Anordnungswesen u. Anlagenbuchhaltung

Dienstanweisung Stundung

Dienstanweisung zur Führung von Handvorschüssen und Einnahmekassen

IV/0011/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 2 Entwurf 3. Änd. Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Anlage 3 Entwurf 4. Änd. Hebesatzsatzung

Anlage 1 Gemeinsamer Antrag Brozio u. Schurz vom 08.02.2012

BV/0056/2012

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 Kalkulation 2013 - Winterdienst

Anlage 2 Satzung Straßenreinigung Winterdienst - 2013 Entwurf

BV/0097/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 Kalkulation 2013 - Straßenreinigung

Anlage 2 Satzung Straßenreinigung Kehrdienst - 2013 Entwurf

BV/0096/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 Kalkulation Friedhof 2013

Anlage 2 Satzung Friedhof 2013 - Entwurf

BV/0098/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

1-Kalkulation Kleineinleiter - 2013

3-Vorab-Satzung Abwasser - 2013

BV/0095/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Wortprotokoll

Informationsvorlage

IV/0009/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage I Entwurf Vergnügungssteuersatzung Neufassung I

Anlage II Entwurf Vergnügungssteuersatzung Neufassung II

Anlage III Entwurf Satzung über die Erhebung einer Steuer für sexuelle Vergnügungen gewerblicher Art

Anlage IV-827093344-0001

Anlage V Vergleich der Steuersätz VSS vom 21.08.2012

BV/0032/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Wortprotokoll

Informationsvorlage

Beteiligungsbericht 2010,2011

BV/0061/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Gesamtkonzept Stand 22.08.2012

BV/0026/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Vorlage mit Beschluss

Anschreiben Fraktionen und Vorsitzender zu Zusatznamen

BV/0011/2012

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Vorlage mit Beschluss

2012-09-20-Anlage Satzung Friedhöfe

BV/0052/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Rheinbach für das Jahr 2013

BV/0024/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

AN/0014/2012/1

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BAB Feuerwehr 2009-2011 Zusammenfassung

BAB Feuerwehr HJ 2009

BAB Feuerwehr HJ 2010

BAB Feuerwehr HJ 2011

Berechnung Zins- und Tilgungsleistungen

Neufassung Feuerwehrsatzung ab 01.01.2013

Zusammenfassung Stundensätze und Fahrzeuggruppen

BV/0079/2012

Beschluss: abgesetzt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Feststellung des Jahresabschlusses 2011 - Wirtschaftsprüfer Dornbach

BV/0099/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Flussgebietseinheiten

BV/0058/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 Auszug aus dem Flächennutzungsplan der Stadt Rheinbach, Bereich der Konzentrationszone

Anlage 2 Bebauungsplan Rheinbach Nr. 65 „Bremeltal“

Anlage 3 Geltungsbereich der Neuaufstellung des Bebbauungsplanes Rheinbach Nr. 65 Bremeltal

Anlage 4 Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich der Neuaufstellung des Bebeauungsplanes Rheinbach Nr. 65 Bremeltal

BV/0111/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlusstext

Antrag

Anlage Antrag zur Erstellung eines Konzeptes Pfad Rheinbacher Geschichte

AN/0020/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Antrag

AN/0018/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteAnerkennung der Tagesordnung

Ö 2 VO2 Dok.TexteErsatzwahlen zu Ratsausschüsse und Gremien;hier: 1. Ausschus für Standortförderung: Gewerbe, Wirtschaft, Tourismus und Kultur 2. Ausschuss für Schule, Bildung und Sport

Ö 3 VO4 Dok.TexteDienstanweisungen für die Finanzbuchhaltung

Ö 4 Empfehlungen aus den Ausschüssen

Ö 4.1 Finanzangelegenheiten

Ö 4.1.1 VO4 Dok.TexteSatzung über die Straßenreinigung u. Erhebung von Straßenreinigungsgeb., Antrag des Ratsherrn Kurt Brozio u. des Ortsvorstehers Friedhelm Schurz - CDU-Fraktion - v. 08.02.2012, hier: Systemwechsel bei der Veranl. der Kosten des städt. Winterdienstes

Ö 4.1.2 VO3 Dok.TexteNeufestsetzung der Straßenreinigungsgebühr für den Bereich "Winterdienst" ab dem 01.01.2013

Ö 4.1.3 VO3 Dok.TexteNeufestsetzung der Straßenreinigungsgebühr für den Bereich "Kehrdienst" ab dem 01.01.2013

Ö 4.1.4 VO3 Dok.TexteNeufestsetzung der Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2013

Ö 4.1.5 VO3 Dok.TexteNeufestsetzung der Benutzungsgebühren für abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen ab dem 01.01.2013

Ö 4.1.6 VO1 Dok.TexteAbwassergebühren 2013

Ö 4.1.7 VO6 Dok.Texte1. Neufassung der Vergnügungssteuersatzung2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.05.2008 zur Einführung einer Steuer auf sexuelle Vergnügen gewerblicher Art

Ö 4.1.8 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht 2010/2011

Ö 4.1.9 VO3 Dok.TexteEntwurf des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2013 und der Finanzplanung für die Jahre 2012 bis 2016

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteErgebnisse der Arbeitsgruppe Demographischer Wandel der Stadt Rheinbach

Ö 4.3 VO3 Dok.TexteNamenszusatz zum Ortsnamen Rheinbach; - Antrag des Ratsherrn Pütz - CDU-Fraktion - vom 03.11.2011 - Antrag der Ratsfrau Formanski und des Ratsherren Langer - SPD-Fraktion - vom 21.03.2012 - Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 22.03.2012

Ö 4.4 VO3 Dok.TexteÄnderung der Friedhofssatzung

Ö 4.5 VO2 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Rheinbach

Ö 4.6 VOTexteAntrag der UWG-Fraktion vom 02.09.2012 betreffend Reduzierung der Ratsmandate im Rat der Stadt Rheinbach ab der 10. Legislaturperiode 2014 auf 32 Sitze

Ö 4.7 VO8 Dok.Erlass der Neufassung der Satzung über das Feuerschutzwesen der Stadt Rheinbach

Ö 4.8 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2011, die Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ö 5 Planungsangelegenheiten

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie

Ö 5.2 VO5 Dok.TexteNeuaufstellung des Bebauungsplanes Rheinbach Nr. 65 "Bremeltal" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB b) Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre

Ö 6 Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 21.09.2012 (eingegangen am 16.10.2012) betr.: Erstellung eines Konzeptes "Pfad Rheinbacher Geschichte"

Ö 6.2 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2012 betr.: Prüfauftrag an das städtische Rechnungsprüfungsamt gemäß § 103 Abs. 2 GO NW

Ö 6.3 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Rheinbach betreffend eines strukturierten Haushaltssicherungskonzeptes vom 22.09.2012

Ö 7 TexteMitteilungen des Vorsitzenden

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Empfehlungen aus den Ausschüssen

N 8.1 Sport- und Erlebnisbad;

N 9 Bekanntgabe von Beschlüssen