Sitzung
HAF/021/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Schweigelstraße 23, 53359 Rheinbach
Datum
16.11.2015
Zeit
18:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Anerkennung der Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Neufestsetzung der Straßenreinigungsgebühren für den Bereich "Winterdienst" ab dem 01.01.2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0652/2015
Ö 3
Neufestsetzung der Kanalbenutzungsgebühren und der Benutzungsgebühren für Grundstücksentwässerungsanlagen ab dem 01.01.2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0653/2015
Ö 4
Neufestsetzung der Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0654/2015
Ö 5
Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern
 
Ö 5.1
Antrag der Ratsherren Dietmar Danz und Folke große Deters - SPD-Fraktion - vom 01.04.2015 betreffend Prüfung von Betriebs- und Nebenkostenabrechnungen von Transferleistungsempfängern

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AN/0170/2015/1
Ö 6
Mitteilungen des Vorsitzenden
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 7
Finanzangelegenheiten
 
N 7.1
Ertragssteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen Antrag aus Erteilung einer verbindlichen Auskunft zum Erlass der Gewerbesteuer aus einem Sanierungsgewinn
 
N 8
Grundstücksangelegenheiten
 
N 8.1
Verkauf einer unvermessenen Teilfläche aus dem städtischen Grundstück Gemarkung Rheinbach, Flur 25, Nr. 312, von ca. 331 m² sowie des städtischen Grundstücks Gemarkung Rheinbach, Flur 26, Nr. 352, groß 191 m²
 
N 8.2
Verkauf einer unvermessenen Teilfläche aus dem städtischen Grundstück Gemarkung Rheinbach, Flur 4, Nr. 827, von ca. 2.717 m² an die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft für den Rhein-Sieg-Kreis mbH (GWG)
 
N 9
Mitteilungen des Vorsitzenden