SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung: Umwelt, Planung und Verkehr - 30.08.2016

Sitzung

A-SUPV/031/2016

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung: Umwelt, Planung und Verkehr

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Schweigelstraße 23, 53359 Rheinbach

Datum

30.08.2016

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Einladung Ausschüsse

Anlage zu TOP 3.1 der Niederschrift Rastanlage Peppenhove techn. Planung

Anlage zu TOP 3.1 der Niederschrift Rastanlage Peppenhoven Landschaftspflege

Anlage zu TOP 3.2 der Niederschrift Erneuerung Turmstraße

Anlage zu TOP 5.1.1 der Niederschrift Malteser Gesundheitszentrum.pdf

Beschlusstext

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Antrag der UWG-Fraktion vom 15.03.2016. betr. Erarbeitung eines Grünflächenkatasters

AN/0222/2016/1

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Lageplanausschnitt Var. 2 u. 3

BV/0781/2016

Beschluss: siehe unten

Wortprotokoll

Bericht

Übersichtsplan mit Darstellung der Rastplatzanlagenerweiterung

B/0136/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Wortprotokoll

Bericht

B/0139/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Antrag

Antrag Herr Kerstholt

AN/0243/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Antrag der UWG Fraktion vom 20.06.2016 betreffend Einrichtung eines Fahrradabstellplatzes auf dem Himmeroder Wall

AN/0239/2016/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Antrag der UWG-Fraktion vom 29 03 2016 betreffend Aufstellung einer Sitzbank an der Bushaltestelle Bahnhof Rheinbach

BV/0772/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

BV/0774/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteAnerkennung der Tagesordnung

Ö 2 Umwelt

Ö 2.1 VO2 Dok.TexteAntrag der UWG-Fraktion vom 15.03.2016; betr.: Erarbeitung eines Grünflächenkatasters

Ö 2.2 VO2 Dok.TexteHerstellung der Durchgängigkeit des Eulenbachs oberhalb Rheinbach unter Berücksichtigung der Pilgerpfadsweiher und ihrer ökologischen Funktion; hier: Sachstandsbericht und Planungsänderungen

Ö 3 Verkehr

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteErweiterung der Rastanlage Peppenhoven entlang der BAB A 61

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteErneuerung der Turmstraße; Umgestaltung der Straße im Zuge der Bauarbeiten

Ö 4 Entscheidungen der Landschaftsplanung

Ö 5 Planung

Ö 5.1 Allgemeine Planungsangelegenheiten

Ö 5.1.1 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Rheinbach Nr. 40 "Gerbergasse/Grabenstraße"; Bericht über den Sachstand der Planungen zum "Malteser Gesundheitszentrum"

Ö 5.1.2 VO9 Dok.Texte1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Rheinbach Nr. 53 "Gewerbe- und Büropark Rheinbach Nord I"; a) Gesamtabwägung über die im Verfahren vorgebrachten Stellungnahmen; b) Satzungsbeschluss

Ö 5.2 Ausnahmen von Veränderungssperren

Ö 5.3 Bauvorhaben nach § 33 BauGB

Ö 5.4 Beratung von Vorhaben mit wesentlichen Auswirkungen auf die Entwicklungs- und Verkehrsplanung

Ö 5.5 Zurückstellung von Baugesuchen

Ö 6 Verkehr

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Karl Heinrich Kerstholt / SPD-Fraktion vom 15.06.2016 betreffend Einrichtung geschwindigkeitsreduzierender Maßnahmen auf der Schlebacher Straße in Rheinbach-Merzbach

Ö 6.2 VO2 Dok.TexteAntrag des sachkundigen Bürgers Hans Peter Höfel / CDU-Fraktion, vom 04.07.2016, betreffend unzulässiger Parkraumnutzung am Bahnhaltepunkt Römerkanal

Ö 6.3 VO2 Dok.TexteAntrag der UWG-Fraktion vom 20.06.2016 betreffend Einrichtung eines Fahrradstellplatzes für die Besucher der Einrichtungen des Bürgerzentrums und die dortigen Veranstaltungen

Ö 7 Stadtgestaltung

Ö 8 Anträge von Fraktionen, Ratsmitgliedern und Bürgern

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteAntrag der UWG-Fraktion vom 29.03.2016 betreffend Aufstellung einer neuen Sitzbank an der Bushaltestelle am Bahnhof Rheinbach

Ö 8.2 VO1 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Wessel - UWG-Fraktion - in der SUPV-Sitzung am 19.04.2016, Aufstellung zwei weiterer Müllbehälter am Bahnhof auf den städtischen Bushalteflächen

Ö 9 TexteMitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

Ö 10 TexteBekanntgabe von Beschlüssen