Rat - 07.04.2014 - 18:00-20:35&nbsp;Uhr

Wortprotokoll

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage Forstwirtschaftsplan 2014

BV/0374/2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1b zusätzlich, Änderungen gegenüber Planansätzen des Entwurfs

Anlage 4, Ergebnisplan 2014-2024 aktualisiert

Anlage 5, Finanzplan 2014-2024 aktualisiert

Anlage 6 aktualisiert, Haushaltssatzung 2014

BV/0373/2014/2

Beschluss: siehe unten

BV/0383/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ergebnisse der Arbeitsgruppe - Bericht zur sozialen Situation in Rheinbach

Vorwort des Vorsitzenden des Ausschusses für Generationen, Integration und Soziales

BV/0366/2014/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Jupa Änderungssatzung 2014 Rat

BV/0371/2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 2 Übersichtsplan mit Geltungsbereich

Anlage 1 Luftbild

Anlage 3 Auszug aus dem Flächennutzungsplan

Anlage 4 Auszug aus dem rechtsgültigen Bebauungsplan Rheinbach

Anlage 5 Vorentwurf der IV. Änderung des Bebauungsplanes

Anlage 6 Erläuterungen zum Vorentwurf

BV/0205/2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1 Übersichtsplan mit Abgrenzung des Änderungsbereiches

Anlage 2 Abwägungstabelle

Anlage 3 Vereinfachte Bebauungsplanänderung

Anlage 4 Textliche Festsetzungen und Hinweise

Anlage 5 Begründung

BV/0378/2014

Beschluss: siehe unten

Antrag des Ratsherrn Andreas Gebert - CDU-Fraktion - vom 05.02.2014 betreffend Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L113 im Bereich der Zufahrt zum Sportplatz in Flerzheim

AN/0091/2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 06.02.2014 betreffend Zentraler Gedenktag der Stadt Rheinbach für alle Opfer des Nationalsozialismus und des 2. Weltkriegs am 29. Januar

AN/0093/2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 06.02.2014 betreffend Prüfung der Möglichkeit zur Errichtung eines Zweckverbands Rettungsdienste

AN/0092/2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0