Rat - 03.04.2017 - 18:00-20:05&nbsp;Uhr

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1 Forstwirtschaftsplan

Anlage 2 Forstwirtschaftsplan

BV/0857/2017

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

NKF-Stellenplan 2017

Vorlage mit Beschluss

BV/0861/2017

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1 Änderungsliste 2017-2021

Anlage 2 Hebesatzsatzung

Anlage 3 Prioritätenliste 2017

Anlage 4 Haushaltssatzung HPL 2017, nachgereicht

Anlage 5 Ergebnisplan HH 2017, nachgereicht

Anlage 6 Finanzplan HH 2017, nachgereicht

BV/0864/2017

Beschluss: siehe unten

Anlage 2 Maßnahmenübersicht

Vorlage mit Beschluss

Anlage 1 Berichtsteil

Anlage 3 Übersichtsplan mit Darstellung des Geltungsbereiches des Masterplans

Anlage 4 Kosten- und Erlösübersicht

Anlage zu TOP 6.1.3 der Niederschrift Präsentation Masterplan Innenstadt

BV/0863/2017

Beschluss: siehe unten

Anlage 1 Satzung über die erneute Veränderungssperre

BV/0869/2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Bericht

B/0161/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Bürgerantrag vom 19.12.2016 betreffend Einführung einer Gesundheitskarte

AN/0265/2016

Beschluss: siehe unten

Anlage 2 Abbildung von dem zu fällenden Baum

Anlage 1 Bürgerantrag

Anlage 3 Katasterauszug

AN/0274/2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36

Bürgerantrag vom 21.02.2017 betreffend Posteingang bei der Stadtverwaltung Rheinbach

AN/0279/2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag der UWG-Fraktion vom 26.02.2017 betreffend Einrichtung von E-Ladestationen im Rahmen der Förderrichtlinie für Elektrofahrzeuge in Deutschland

AN/0278/2017

Beschluss: zurückgenommen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2017 betreffend Erarbeitung eines Modells zur Einführung einer papiersparenden Vorgehensweise bei der Verteilung von Unterlagen für Rats- und Ausschusssitzungen

AN/0284/2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag der UWG-Fraktion vom 13.03.2017 betreffend Reduzierung des Verbrauchs von Coffee-to-go Bechern in Rheinbach

AN/0286/2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag des Ratsherrn Georg Schragen - CDU-Fraktion - vom 19.03.2017 betreffend Errichtung eines Buswartehäuschens an der Bushaltestelle Rheinbach-Neukirchen - Kirche Dorfplatz - Fahrtrichtung Rheinbach.docx

AN/0287/2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag der Ratsmitglieder Silke Josten-Schneider und Claus Wehage - CDU-Fraktion - vom 15.03.2017 betreffend offizielle Dienstkleidung der städt. Bediensteten des Ordnungsamtes im Außendienst

AN/0289/2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag der Ratsmitglieder Silke Josten-Schneider und Oliver Baron - CDU-Fraktion - vom 15.03.2017 betreffend Entwässerungsgebühren Kreisstraßen

AN/0290/2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0