SessionNet | Rat - 02.12.2019

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Wortprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage der Verwaltung

BV/0436/2014/3

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage der Verwaltung

BV/0540/2015/37

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Wortprotokoll

Mitteilung der Verwaltung

MI/0540/2015/5

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Mitteilung der Verwaltung

BV/0624/2015/2/4

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage der Verwaltung

3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung als Anlage zur Hauptsatzung

BV/1295/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage der Verwaltung

5. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Rheinbach für den Eigenbetrieb Wasserwerk vom 15.12.2015

BV/1296/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage der Verwaltung

BV/1300/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage der Verwaltung

BV/1297/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage der Verwaltung

Anlage 1 Kostenschätzung Containeranlage die Tafel

Anlage 2 Lageplan Tafel am Schornbuschweg

BV/1299/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage der Verwaltung

1. Kalkulation 2020 - Kehrdienst

2. Kalkulation 2020 - Winterdienst

3. Satzung Straßenreinigung - 2020

BV/1260/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage der Verwaltung

1. Kalkulation Abwasser - 2020

2. Kalkulation Kleineinleiter - 2020

3. Satzung Abwasser - 2020

BV/1253/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage der Verwaltung

Kalkulation Friedhof 2020

Änderungssatzung Friedhof 2020

BV/1282/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage der Verwaltung

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses an den Rat

BV/1287/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage der Verwaltung

Kopierexemplar PBJA2018

BV/1262/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage der Verwaltung

Entwurf WPlan 2020

BV/1283/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/1264/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage der Verwaltung

Anlage 1 Lageplan mit Geltungsbereich

Anlage 2 Luftbild mit Geltungsbereich des Bebauungsplans

Anlage 3 Landschaftsplan Nr. 4

Anlage 4 Rechtsgültiger Flächennutzungsplan

Anlage 5 Städtebauliches Konzept

BV/1265/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage der Verwaltung

Analge 1a Lageplan mit Geltungsbereich II.Änderung von 05051997

Anlage 1b Lageplan mit Darstellung des Bereichs der inhaltlichen 2. vereinf. Änd

Anlage 2 Luftbild

Anlage 3 Ausschnitt aus dem aktuellen Regionalplan

Anlage 4 Ausschnitt FNP

Anlage 5 Ausschnitt BPlan Rhb22 Ae1

Anlage 6 Städtebaulicher Entwurf

BV/1268/2019

Beschluss: siehe unten

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage der Verwaltung

Handlungskonzept Wohnen Rheinbach 2030

Handlungskonzept Wohnen Rheinbach 2030 - geänderte Seite 69

Stellungnahme der Verwaltung zur Ratssitzung

BV/1269/2019

Beschluss: siehe unten

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage der Verwaltung

Vorlage (von der Verwaltung nach der Beratung im Ausschuss geänderter Beschlussvorschlag)

Anlage 1 (ALT) Satzung über Werbeanlagen und Warenautomaten

Anlage 1 (Neu) Satzung über Werbeanlagen und Warenautomaten

Anlage 2 2. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung

Stellungnahme der Verwaltung zur Ratssitzung

BV/1277/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage der Verwaltung

Anlage 1 - Lageplan Platz der Deutschen Einheit

Anlage 2 - Lageplan Kapellenweg

BV/1284/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage der Verwaltung

Gesamt Brandschutzbedarfsplan

Überarbeitung Abschnitt 10 und Anlage I.msg

BV/1254/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage der Verwaltung

Vorlage (von der Verwaltung nach der Beratung im Ausschuss geänderter Beschlussvorschlag)

Anlage 1 Rechtsgültige Stellplatzsatzung; in der Fassung vom 27.09.2010

Anlage 2 (NEU) Stellplatz- und Fahrradabstellplatzsatzung

Anlage 2 KFZ- und Fahrradstellplatzsatzung

Anlage 3 (NEU) Stellplatzablösesatzung

Anlage 3 Stellplatzablösesatzung

Stellungnahme der Verwaltung zur Ratssitzung

BV/1267/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Wortprotokoll

Antrag von Fraktion

Anlage 1 Antrag SPD Erlass Fahrradabstellplatzsatzung

AN/0435/2019/1

Beschluss: zurückgenommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag von Fraktion

Anlage 1 Antrag Grüne 10.06.19 Resolution Ausrufung Klimanotstand in Rheinbach

Anlage 2 Tätigkeitsbericht 2015-2019

Anlage 3 Kurzübersicht Klimafolgenanpassung

AN/0420/2019/2

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Bürgerantrag

Anlage 1 - Zusammenfassung der bisherigen Aktivitäten des interkommunalen Klimamanagers 2015 – 2019

Anlage 2 - Kurzübersicht Klimafolgenanpassung

Bürgerantrag vom 22.05.2019 betreffend des Klima- und Artennotstandes

AN/0418/2019/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Bürgerantrag

Anlage 1 - Zusammenfassung der bisherigen Aktivitäten des interkommunalen Klimamanagers 2015 – 2019

Anlage 2 - Kurzübersicht Klimafolgenanpassung

Bürgerantrag vom 13.06.2019 betreffend Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes

AN/0419/2019/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Antrag

Vorlage mit im Ausschuss geändertem Beschluss

Bürgerantrag vom 28.07.2019 betreffend Fahrradrallye statt Rheinbach Classics

Gutachten zu Oldtimer Emissionen

AN/0427/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag von Fraktion

Beispielbild DK zu Antrag Tomberger Straße

Bürgerantrag vom 04. Juni 2018, hier: Anliegen 2 Geschwindigkeitsregelung

Begleitantrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2019 Tomberger Straße

Parkplätze Tomberger Straße

AN/0344/2018/2

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Antrag von Fraktion

Bürgerantrag vom 02.04.2019 betreffend der Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Dahlemstraße

AN/0397/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Bürgerantrag

Bürgerantrag vom 03.04.2019 betreffend verkehrsberuhigende Maßnahmen in Rheinbach-Flerzheim

AN/0396/2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlusstext

Bürgerantrag

Bürgerantrag vom 08.05.2019 betreffend der Versetzung der Poller oder eine Versetzung der Glascontainer am Dorfplatz Wormersdorf

AN/0407/2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Bürgerantrag

Bürgerantrag vom 08.05.2019 betreffend der Einrichtung eines Fußgängerüberweges zwischen dem Treppenabgang der Kath. Grundschule und der ehemaligen Gaststätte „Haus Dahlem“ in Wormersdorf

AN/0405/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Antrag von Fraktion

Bürgerantrag vom 08.05.2019 betreffend der Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der L471 in Höhe der Bushaltestelle Kantenberg in Wormersdorf

AN/0406/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Antrag von Fraktion

Bürgerantrag vom 08.05.2019 betreffend der zusätzliche Beschilderung auf der L471am Ortseingang Wormersdorf aus Richtung Ersdorf kommend

AN/0408/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Bürgerantrag

Bürgerantrag vom 08.05.2019 betreffend der Aufstellung einer zusätzlichen Ampel oder eines optischen Hinweissignals an der Einmündung Tomberger Straße / L471

AN/0409/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Bürgerantrag

Bürgerantrag vom 31.08.2019 betreffend Umgestaltung der Treppe in der Mühlengasse: Verbindung Bungert - Bachstraße - auch für Radverkehr

Foto Mühlengasse und Luftbild

BA/0004/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Bürgerantrag

Bürgerantrag vom 31.08.2019 betreffend Gestaltung guter Radverkehrsverbindung: Bungert - Palotti - Gartenstraße - Weilerfeld

BA/0003/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Bürgerantrag

Bürgerantrag vom 24.09.2019 betreffend Einrichtung der Stelle eines Pflegebeauftragten

BA/0005/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Vorlage: AN/0440/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Verweisungsbeschluss

Antrag der CDU-, SPD-, FDP-, UWG- und Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion vom 19.11.2019 zur Digitalisierung der Verwaltungs- und Ratsarbeit & digitale Teilhabe der Bürger in Rheinbach

AN/0443/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Wortprotokoll

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteAnerkennung der Tagesordnung

Ö 2 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 3 VO1 Dok.TexteWahl der Vertreter der Stadt Rheinbach in Organen, Zweckverbänden und sonstigen Gremien; hier: Aufsichtsrat und Kommanditisten und Gesellschafterversammlung der e-regio GmbH & Co. KG

Ö 4 VO1 Dok.TexteErsatzwahlen zu Ratsausschüssen und Gremien; hier: Ausschuss für Stadtentwicklung: Umwelt, Planung und Verkehr

Ö 5 VO1 Dok.TexteErsatzwahlen zu Ratsausschüssen und Gremien; hier: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ö 6 VO1 Dok.TexteResolution des Rates der Stadt Rheinbach zur Abschaltung der belgischen Atomkraftwerke in Tihange und Doel; hier Sachstandsbericht

Ö 7 VO2 Dok.Texte3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung als Anlage zur Hauptsatzung der Stadt Rheinbach

Ö 8 VO2 Dok.Texte5. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Rheinbach für den Eigenbetrieb Wasserwerk vom 15.12.2015

Ö 9 VO1 Dok.TexteKonzeption Netzwerke in den Frühen Hilfen in Rheinbach hier: Bestätigung der Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses

Ö 10 VO1 Dok.TexteEntwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts 2021 der Stadt Rheinbach

Ö 11 Nachtrag: 21.11.2019 VO3 Dok.TexteZukünftige Standorte für die Rheinbach-Meckenheimer Tafel e.V. und das Möbellager des Georgrings e.V.

Ö 12 Empfehlungen aus den Ausschüssen

Ö 12.1 Finanzangelegenheiten

Ö 12.1.1 VO4 Dok.TexteNeufestsetzung der Straßenreinigungsgebühren für die Bereiche "Kehrdienst" und "Winterdienst" ab dem 01.01.2020

Ö 12.1.2 VO4 Dok.TexteNeufestsetzung der Kanalbenutzungsgebühren und der Benutzungsgebühren für Grundstücksentwässerungsanlagen ab dem 01.01.2020

Ö 12.1.3 VO3 Dok.TexteNeufestsetzung der Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2020

Ö 12.1.4 VO2 Dok.TexteJahresabschluss 2018: Feststellungs- und Entlastungsbeschluss des Rates nach § 96 GO NRW

Ö 12.1.5 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2018 die Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ö 12.1.6 VO2 Dok.TexteEntwurf des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2020 und der Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023

Ö 12.2 Planungsangelegenheiten

Ö 12.2.1 VO9 Dok.TexteBebauungsplan Rheinbach Nr. 31 "Gewerbegebiet Meckenheimer Straße" 5. Änderung; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB unter Anwendung des § 13 a BauGB

Ö 12.2.2 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Rheinbach-Ramershoven Nr. 1 "Am Hochbachweg"; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB im beschleunigten Verfahren unter Anwendung des § 13 b BauGB

Ö 12.2.3 VO8 Dok.TexteBeschlussfassungen zum Bebauungsplan Rheinbach Nr. 22 "Schornbuschweg"

Ö 12.2.4 VO4 Dok.TexteHandlungskonzept Wohnen Rheinbach 2030; hier: Beschlussfassung

Ö 12.2.5 VO6 Dok.TexteErlass von Satzungen; a) Satzung über Werbeanlagen und Warenautomaten b) 2. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung von baulichen Anlagen und Werbeanlagen im Kernstadtbereich

Ö 12.2.6 VO3 Dok.TexteWidmung von Straßen, Wegen und Plätzen; hier: Platz der Deutschen Einheit und Kapellenweg

Ö 12.3 VO3 Dok.TexteFortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Rheinbach

Ö 12.4 VO8 Dok.TexteAufhebung und Erlass von Satzungen; a) Aufhebung der rechtsgültigen Stellplatzsatzung b) Erlass einer KFZ- und Fahrradabstellplatzsatzung c) Erlass einer Stellplatzablösesatzung

Ö 13 Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern

Ö 13.1 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2019 betreffend Erlass einer Fahrradabstellplatzsatzung der Stadt Rheinbach

Ö 13.2 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion vom 08.08.2019 betreffend Beschlussfassung einer Satzung über die Gestaltung und Einfriedung von Vorgärten (Vorgartensatzung)

Ö 13.3 VO4 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen vom 10.06.2019 betreffend Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes in Rheinbach

Ö 14 Bürgeranträge

Ö 14.1 VO4 Dok.TexteBürgerantrag vom 22.05.2019 betreffend des Klima- und Artennotstandes

Ö 14.2 VO4 Dok.TexteBürgerantrag vom 13.06.2019 betreffend Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes

Ö 14.3 VO4 Dok.TexteBürgerantrag vom 28.07.2019 betreffend Fahrradrallye statt Rheinbach Classics

Ö 14.4 VO5 Dok.TexteBürgerantrag vom 04.06.2018 betreffend der Sicherheit der Tombergerstraße, hier: Anliegen 2 Geschwindigkeitsregelung

Ö 14.5 VO2 Dok.TexteBürgerantrag vom 02.04.2019 betreffend der Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Dahlemstraße

Ö 14.6 VO2 Dok.TexteBürgerantrag vom 03.04.2019 betreffend verkehrsberuhigende Maßnahmen in Rheinbach-Flerzheim

Ö 14.7 VO2 Dok.TexteBürgerantrag vom 08.05.2019 betreffend der Versetzung der Poller oder eine Versetzung der Glascontainer am Dorfplatz Wormersdorf

Ö 14.8 VO2 Dok.TexteBürgerantrag vom 08.05.2019 betreffend die Einrichtung eines Fußgängerüberweges zwischen dem Treppenabgang der Kath. Grundschule und der ehemaligen Gaststätte „Haus Dahlem“ in Wormersdorf

Ö 14.9 VO2 Dok.TexteBürgerantrag vom 08.05.2019 betreffend die Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der L471 in Höhe der Bushaltestelle Kantenberg in Wormersdorf

Ö 14.10 VO2 Dok.TexteBürgerantrag vom 08.05.2019 betreffend der zusätzlichen Beschilderung auf der L471 am Ortseingang Wormersdorf aus Richtung Ersdorf kommend

Ö 14.11 VO2 Dok.TexteBürgerantrag vom 08.05.2019 betreffend der Aufstellung einer zusätzlichen Ampel oder eines optischen Hinweissignals an der Einmündung Tomberger Straße / L471

Ö 14.12 VO3 Dok.TexteBürgerantrag vom 31.08.2019 betreffend Umgestaltung der Treppe in der Mühlengasse: Verbindung Bungert - Bachstraße - auch für Radverkehr

Ö 14.13 VO2 Dok.TexteBürgerantrag vom 31.08.2019 betreffend Gestaltung guter Radverkehrsverbindung: Bungert - Pallotti - Gartenstraße - Weilerfeld

Ö 14.14 VO2 Dok.TexteBürgerantrag vom 24.09.2019 betreffend Einrichtung der Stelle eines Pflegebeauftragten

Ö 15 Verweisungen

Ö 15.1 TexteAntrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2019 zum Erhalt und Aufwertung der nicht genutzten städtischen Feldwege/Flurwege im Sinne des Naturschutzes

Ö 15.2 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-, SPD-, FDP-, UWG- und Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion vom 19.11.2019 zur Digitalisierung der Verwaltungs- und Ratsarbeit & digitale Teilhabe der Bürger in Rheinbach

Ö 16 TexteMitteilungen des Vorsitzenden

Ö 17 TexteBekanntgabe von Beschlüssen

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Empfehlungen aus den Ausschüssen

N 18.1 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Rheinbach-Ramershoven Nr. 1 "Am Hochbachweg"

N 18.2 Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rheinbach I und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II

N 18.3 Zusammenarbeit des CIVITEC Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung mit der regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh

N 19 Verkauf des städtischen Grundstücks Gemarkung Oberdrees, Flur 17, Nr. 183

N 20 Nachtrag: 21.11.2019 Vorkaufsrecht nach § 24 ff. Baugesetzbuch

N 21 Mitteilungen des Vorsitzenden