SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung: Umwelt, Planung und Verkehr - 21.10.2014

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0463/2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Bericht

Anlage Überschwemmungsgebiet des Eulenbaches Blatt 1-4

B/0067/2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Wortprotokoll

Beschlusstext

Antrag

Anlage zu TOP 4 der Niederschrift Rede Ortsvorsteher Klöß

Dringlichkeitsantrag des Ratsherren Brozio - CDU-Fraktion – vom 14.09.2014

Informationsschreiben an die Ortsvorsteher Schurz und Klöß

AN/0121/2014

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/0479/2014

Beschluss: siehe unten

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtsplan mit Abgrenzung des Geltungsbereiches der Neuaufstellung des Bebbauungsplan Rheinbach Nr. 65 Bremeltal

Anlage 2 Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die Veränderungssperre

BV/0480/2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Antrag

Anlage 1 Bürgerantrag vom 14.06.2011

AN/0117/2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtsplan mit Abgrenzung des Planbereiches

Anlage 2 Abwägungstabelle

Anlage 3 Verkleinerung des Entwurf des Bebauungsplanes (Gegenstand der ersten öffentlichen Auslegung)

Anlage 4 Verkleinerung des überarbeiteten Entwurfes des Bebauungsplanes

Anlage 5 Textliche Festsetzungen und Hinweise

Anlage 6.0 Begründung

Anlage 6.1 Artenschutzrechtliche Prüfung als Anlage 1 zur Begründung

Anlage 6.2 Schalltechnische Untersuchung als Anlage 2 zur Begründung

Anlage 6.3 Historische Erkundung als Anlage 3 zur Begründnung

Anlage 6.4 Übersichtspläne Richtfunktrassen als Anlage 4 zur Begründung

Anlage 1 zu TOP 5.1.5 der Niederschrift Präsentation zum B-Plan Nr. 60 Am Getreidespeicher

Anlage 2 zu TOP 5.1.5 der Niederschrift Präsentation zum B-Plan Nr. 60 Am Getreidespeicher

BV/0482/2014

Beschluss: siehe unten

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 Luftbild mit Einzeichnung des Plangebietes

Analge 2 Gegenüberstellung des ursprünglichen und des neuen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes

Anlage 3 Auszug aus dem Flächennutzungsplan

Anlage 4 Übersichtsplan mit Einzeichnung des neuen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes

BV/0476/2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 Abbildung der Bäume

Anlage 2 Plan mit Stanort der Bäume

Anlage 3 Pflanzliste für die Ersatz-Ausgleichsbepflanzung sowie für die Anlegung des Pflanzstreifens

BV/0475/2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Bericht

B/0068/2014

Beschluss: zurückgestellt

AN/0096/2014/1

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Wortprotokoll

Beschlusstext

Antrag

Anträge Dr. Wilmers vom 1.10.14

AN/0124/2014

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Wortprotokoll

Beschlusstext

Antrag

Antrag vom 14.10.2014

AN/0131/2014

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 Darstellung Untersuchungsgebiet, Geltungsbereich Bebauungsplan, Knotenpunktr

BV/0477/2014

Beschluss: zurückgestellt

Wortprotokoll

Bericht

Anlage 1 Schreiben Landesbetrieb 09.09.2014

B/0069/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

Antrag des Ratsherrn Brozio vom 14.02.2014

AN/0094/2014/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschlusstext

Antrag

Antrag des Ratsherrn Fred Bongartz - CDU-Fraktion - vom 09.08.2013 betreffend Sanierung des Radweges zwischen Rheinbach und Merzbach L113

AN/0057/2013/2

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Antrag FDP vom 31.07.2013 betr. Zeitnahe

AN/0056/2013/2

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschlusstext

Antrag

Antrag des Ratsherrn Brozio vom 26.02.2014

AN/0099/2014/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Mitteilungsvorlage

MI/0087/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

MI/0088/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteAnerkennung der Tagesordnung

Ö 2 VO1 Dok.TexteBestellung eines Schriftführers

Ö 3 VO2 Dok.TexteAusweisung des Überschwemmungsgebiet des Eulenbaches

Ö 4 VO4 Dok.TexteDringlichkeitsantrag des Ratsherren Brozio - CDU-Fraktion - vom 14.09.2014 zum geplanten Verbot der Einfahrt von der Niederdreeser Straße in die B266 zwischen Rheinbach-Oberdrees und Swisttal-Essig

Ö 5 Planung

Ö 5.1 Allgemeine Planungsangelegenheiten

Ö 5.1.1 VO19 Dok.TexteNeuaufstellung des Bebauungsplanes Rheinbach Nr. 65 "Bremeltal"; a) Vorstellung der Planungsvarianten; b) Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung; c) Beschluss über die Durchführung einer erneuten frühzeitigen Behördenbeteiligung

Ö 5.1.2 VO3 Dok.TexteNeuaufstellung des Bebauungsplanes Rheinbach Nr. 65 "Bremeltal"; Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die Veränderungssperre

Ö 5.1.3 VO2 Dok.TexteBürgerantrag vom 14.06.2011 betr. Förderung von Windenergie

Ö 5.1.6 VO5 Dok.TexteNeufassung des Aufstellungsbeschlusses Rheinbach-Wormersdorf Nr. 13 "Kantenberg"

Ö 6 Umwelt

Ö 6.1 VO4 Dok.TexteFällung von Bäumen auf dem Grundstück der städtischen Kindertageseinrichtung "Hopsala", Schumannstraße 7 in Rheinbach

Ö 7 Verkehr

Ö 7.1 VO1 Dok.Abschluss der Kanal- und Straßensanierungsarbeiten im Weilerweg

Ö 7.2 VO10 Dok.TexteAnträge betr. der Verkehrssituation im Bereich "Heeg" und der angrenzenden Straßen

Ö 7.3 VO2 Dok.TexteAnträge des sachkundigen Bürgers Dr. Georg Wilmers vom 1. Oktober 2014

Ö 7.4 VO2 Dok.TexteAntrag Verkehrsverhältnisse im Bereich"Heeg" und der angrenzenden Straßen vom 14.10.2014

Ö 7.5 VO2 Dok.TexteBeauftragung zur Durchführung einer Verkehrsuntersuchung für den östlichen Innenstadtbereich

Ö 7.6 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht zum Lärmschutz an der A 61

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:50 Uhr

N 8 Sanierung der Straßenbeleuchtung; Umstellung von 1.200 mit Quecksilberdampf-Hochdruck bestückten Pilzleuchten

N 9 Mitteilungen des/der Vorsitzenden und der Verwaltung

Öffentlicher Teil:

Ö 10 Verkehr

Ö 10.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Ratsherrn Brozio - CDU-Fraktion - vom 14.02.2014 hinsichtlich Sanierung bzw. Ausbau von zwei Teilstücken der K 61 zwischen Rhb.-Niederdrees und Swisttal-Miel

Ö 10.2 VO2 Dok.TexteAntrag des Ratsherrn Fred Bongartz - CDU-Fraktion - vom 09.08.2013 betreffend Sanierung des Radweges zwischen Rheinbach und Merzbach L113

Ö 10.3 VO2 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion vom 31.07.2013; betr.:Antrag auf zeitnahe Instandsetzung der nochnicht sanierten Teilbereiche der L 210

Ö 10.4 VO2 Dok.TexteAntrag der Ratsherrn Brozio - CDU-Fraktion - vom 26.02.2014 hinsichtlich Instandsetzung des Bundesstraße/ B266 in der Ortslage Oberdrees

Ö 10.5 Antrag der Ratsfraktion der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen hinsichtlich eines Stopps vom Bau von Schwellen, die nicht ausreichend Platz lassen für eine schwellenfreie Vorbeifahrt für en Radverkehr

Ö 11 Planung

Ö 11.1 Entscheidungen der Landschaftsplanung

Ö 11.2 Ausnahmen von Veränderungssperren

Ö 11.3 Beratung von Vorhaben mit wesentlichen Auswirkungen auf die Entwicklungs- und Verkehrsplanung

Ö 11.4 Zurückstellung von Baugesuchen

Ö 11.5 Bauvorhaben nach § 33 BauGB

Ö 12 Stadtgestaltung

Ö 13 Anträge von Fraktionen, Ratsmitgliedern und Bürgern

Ö 14 Mitteilungen des/der Vorsitzenden und der Verwaltung

Ö 14.1 VO1 Dok.Pressemitteilung zum Eschentriebsterben im Rheinbacher Stadtgebiet

Ö 14.2 VO1 Dok.Erstellung eines Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes

Ö 15 TexteBekanntgabe von Beschlüssen