SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung: Umwelt, Planung und Verkehr - 21.10.2014

Sitzung

A-SUPV/016/2014

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung: Umwelt, Planung und Verkehr

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Schweigelstraße 23, 53359 Rheinbach

Datum

21.10.2014

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Einladung Ausschüsse

Nachtrag zur Einladung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anerkennung der Tagesordnung Beschluss: Einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0		Beschlusstext Wortprotokoll
Ö 2	Bestellung eines Schriftführers Beschluss: Einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0463/2014	Beschlusstext Beschlussvorlage
Ö 3	Ausweisung des Überschwemmungsgebiet des Eulenbaches Beschluss: Einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	B/0067/2014	Beschlusstext Wortprotokoll Bericht Anlage Überschwemmungsgebiet des Eulenbaches Blatt 1-4
Ö 4	Dringlichkeitsantrag des Ratsherren Brozio - CDU-Fraktion - vom 14.09.2014 zum geplanten Verbot der Einfahrt von der Niederdreeser Straße in die B266 zwischen Rheinbach-Oberdrees und Swisttal-Essig Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	AN/0121/2014	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag Anlage zu TOP 4 der Niederschrift Rede Ortsvorsteher Klöß Dringlichkeitsantrag des Ratsherren Brozio - CDU-Fraktion – vom 14.09.2014 Informationsschreiben an die Ortsvorsteher Schurz und Klöß
Ö 5	Planung
Ö 5.1	Allgemeine Planungsangelegenheiten
Ö 5.1.1	Neuaufstellung des Bebauungsplanes Rheinbach Nr. 65 "Bremeltal"; a) Vorstellung der Planungsvarianten; b) Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung; c) Beschluss über die Durchführung einer erneuten frühzeitigen Behördenbeteiligung Beschluss: siehe unten	BV/0479/2014	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 Geltungsbereich Neuaufstellung Bebbauungsplan Rheinbach Nr. 65 Bremeltal Anlage-2A Planungsalternative-A 100m Anlage-2B Planungsalternative-B 125m Anlage-2C Planungsalterntive-C 150m Anlage-3 Erläuterungen zu den Zielen und Inhalten der Planung Anlage-4A Schattenwurf 100mWEA Anlage-4B Schattenwurf 125mWEA Anlage-4C Schattenwurf 150mWEA Anlage-5A Schall 100mWEA Anlage-5B Schall 125mWEA Anlage-5C Schall 150mWEA Anlage 6 Gelaendeschnitt Anlage-7 Fotomontage-1 Flerzheim Anlage-8 Fotomontage-2 Wormersdorf Anlage-9 Fotomontage-3 Rheinbach-Gartenstraße Anlage-10 Fotomontage-4 Rheinbach-Egermannstraße Anlage-11 Fotomontage-5 Ramershoven Anlage zu TOP 5.1.1 der Niederschrift Präsentation zur Neuaufstellung B-Plan Bremeltal
Ö 5.1.2	Neuaufstellung des Bebauungsplanes Rheinbach Nr. 65 "Bremeltal"; Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die Veränderungssperre Beschluss: Einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0480/2014	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan mit Abgrenzung des Geltungsbereiches der Neuaufstellung des Bebbauungsplan Rheinbach Nr. 65 Bremeltal Anlage 2 Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die Veränderungssperre
Ö 5.1.3	Bürgerantrag vom 14.06.2011 betr. Förderung von Windenergie Beschluss: Einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AN/0117/2014	Beschlusstext Antrag Anlage 1 Bürgerantrag vom 14.06.2011
Ö 5.1.4	Bebauungsplan Rheinbach Nr. 54 "Gewerbe- und Büropark Rheinbach Nord II" IV. Änderung; a) Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung; b) Beschluss über den Entwurf und die Durchführung der Beteiligungen gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB Beschluss: siehe unten	BV/0481/2014	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan mit Abgrenzung des Geltungsbereiches Anlage 2 Abwägungstabelle Anlage 3 Verkleinerung des Vorentwurfes der Bebauungsplanänderung Anlage 4 Verkleinerung des Entwurfes der Bebauungsplanänderung Anlage 5 Textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 6.0 Begründung Anlage 6.1 Artenschutzprüfung als Anlage 1 zur Begründung Anlage 6.2 Emittlung des erforderlichen Kompensationsbedarfs als Anlage 2 zur Begründung Anlage 6.3 Abstandsliste zum Runderlass 2007 als Anlage 3 zur Begründung
Ö 5.1.5	Bebauungsplan Rheinbach Nr. 60 "Am Getreidespeicher" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB; a) Beschluss über das Ergebnis der Beteiligungen gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB; b) Beschluss über den geänderten Entwurf und die Durchführung einererneuten Beteiligung gemäß § 4 a (3) i.V.m. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Beschluss: siehe unten	BV/0482/2014	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan mit Abgrenzung des Planbereiches Anlage 2 Abwägungstabelle Anlage 3 Verkleinerung des Entwurf des Bebauungsplanes (Gegenstand der ersten öffentlichen Auslegung) Anlage 4 Verkleinerung des überarbeiteten Entwurfes des Bebauungsplanes Anlage 5 Textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 6.0 Begründung Anlage 6.1 Artenschutzrechtliche Prüfung als Anlage 1 zur Begründung Anlage 6.2 Schalltechnische Untersuchung als Anlage 2 zur Begründung Anlage 6.3 Historische Erkundung als Anlage 3 zur Begründnung Anlage 6.4 Übersichtspläne Richtfunktrassen als Anlage 4 zur Begründung Anlage 1 zu TOP 5.1.5 der Niederschrift Präsentation zum B-Plan Nr. 60 Am Getreidespeicher Anlage 2 zu TOP 5.1.5 der Niederschrift Präsentation zum B-Plan Nr. 60 Am Getreidespeicher
Ö 5.1.6	Neufassung des Aufstellungsbeschlusses Rheinbach-Wormersdorf Nr. 13 "Kantenberg" Beschluss: Einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	BV/0476/2014	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 Luftbild mit Einzeichnung des Plangebietes Analge 2 Gegenüberstellung des ursprünglichen und des neuen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Anlage 3 Auszug aus dem Flächennutzungsplan Anlage 4 Übersichtsplan mit Einzeichnung des neuen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes
Ö 6	Umwelt
Ö 6.1	Fällung von Bäumen auf dem Grundstück der städtischen Kindertageseinrichtung "Hopsala", Schumannstraße 7 in Rheinbach Beschluss: Einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0475/2014	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 Abbildung der Bäume Anlage 2 Plan mit Stanort der Bäume Anlage 3 Pflanzliste für die Ersatz-Ausgleichsbepflanzung sowie für die Anlegung des Pflanzstreifens
Ö 7	Verkehr
Ö 7.1	Abschluss der Kanal- und Straßensanierungsarbeiten im Weilerweg Beschluss: zurückgestellt	B/0068/2014	Bericht
Ö 7.2	Anträge betr. der Verkehrssituation im Bereich "Heeg" und der angrenzenden Straßen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	AN/0096/2014/1	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag Anlage 1-5 Anlage 6-7 Email vom 30.06.2014 Schreiben vom 18.06.2014 mit Unterschriftenliste als Anlage Schreiben vom 5.7.14 Schreiben vom 05.07.2014 Schreiben vom 29.7.14 Email vom 28.07.2014 Email vom 23.09.2014
Ö 7.3	Anträge des sachkundigen Bürgers Dr. Georg Wilmers vom 1. Oktober 2014 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	AN/0124/2014	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag Anträge Dr. Wilmers vom 1.10.14
Ö 7.4	Antrag Verkehrsverhältnisse im Bereich"Heeg" und der angrenzenden Straßen vom 14.10.2014 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	AN/0131/2014	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag Antrag vom 14.10.2014
Ö 7.5	Beauftragung zur Durchführung einer Verkehrsuntersuchung für den östlichen Innenstadtbereich Beschluss: zurückgestellt	BV/0477/2014	Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 Darstellung Untersuchungsgebiet, Geltungsbereich Bebauungsplan, Knotenpunktr
Ö 7.6	Sachstandsbericht zum Lärmschutz an der A 61 Beschluss: zur Kenntnis genommen	B/0069/2014	Wortprotokoll Bericht Anlage 1 Schreiben Landesbetrieb 09.09.2014
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:50 Uhr
N 8	Sanierung der Straßenbeleuchtung; Umstellung von 1.200 mit Quecksilberdampf-Hochdruck bestückten Pilzleuchten
N 9	Mitteilungen des/der Vorsitzenden und der Verwaltung
Öffentlicher Teil:
Ö 10	Verkehr
Ö 10.1	Antrag der Ratsherrn Brozio - CDU-Fraktion - vom 14.02.2014 hinsichtlich Sanierung bzw. Ausbau von zwei Teilstücken der K 61 zwischen Rhb.-Niederdrees und Swisttal-Miel Beschluss: Einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	AN/0094/2014/1	Beschlusstext Antrag Antrag des Ratsherrn Brozio vom 14.02.2014
Ö 10.2	Antrag des Ratsherrn Fred Bongartz - CDU-Fraktion - vom 09.08.2013 betreffend Sanierung des Radweges zwischen Rheinbach und Merzbach L113 Beschluss: Einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AN/0057/2013/2	Beschlusstext Antrag Antrag des Ratsherrn Fred Bongartz - CDU-Fraktion - vom 09.08.2013 betreffend Sanierung des Radweges zwischen Rheinbach und Merzbach L113
Ö 10.3	Antrag der FDP-Fraktion vom 31.07.2013; betr.:Antrag auf zeitnahe Instandsetzung der noch nicht sanierten Teilbereiche der L 210 Beschluss: Einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	AN/0056/2013/2	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag Antrag FDP vom 31.07.2013 betr. Zeitnahe
Ö 10.4	Antrag der Ratsherrn Brozio - CDU-Fraktion - vom 26.02.2014 hinsichtlich Instandsetzung des Bundesstraße/ B266 in der Ortslage Oberdrees Beschluss: Einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AN/0099/2014/1	Beschlusstext Antrag Antrag des Ratsherrn Brozio vom 26.02.2014
Ö 10.5	Antrag der Ratsfraktion der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen hinsichtlich eines Stopps vom Bau von Schwellen, die nicht ausreichend Platz lassen für eine schwellenfreie Vorbeifahrt für en Radverkehr
Ö 11	Planung
Ö 11.1	Entscheidungen der Landschaftsplanung
Ö 11.2	Ausnahmen von Veränderungssperren
Ö 11.3	Beratung von Vorhaben mit wesentlichen Auswirkungen auf die Entwicklungs- und Verkehrsplanung
Ö 11.4	Zurückstellung von Baugesuchen
Ö 11.5	Bauvorhaben nach § 33 BauGB
Ö 12	Stadtgestaltung
Ö 13	Anträge von Fraktionen, Ratsmitgliedern und Bürgern
Ö 14	Mitteilungen des/der Vorsitzenden und der Verwaltung
Ö 14.1	Pressemitteilung zum Eschentriebsterben im Rheinbacher Stadtgebiet Beschluss: zur Kenntnis genommen	MI/0087/2014	Mitteilungsvorlage
Ö 14.2	Erstellung eines Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes Beschluss: zur Kenntnis genommen	MI/0088/2014	Mitteilungsvorlage
Ö 15	Bekanntgabe von Beschlüssen		Beschlusstext Wortprotokoll

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: